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Soeben las ich bei "overblog" einen interessanten Beitrag über Gewalt, dessen Unterlassung oder Anwendung, was sie verursacht, wozu sie führen kann. Grundsätzlich lehne ich Gewaltanwendung ab, lediglich im Falle einer Notwehrsituation würde ich davon Gebrauch machen. Schon das Eintreten für andere, z.B. für (vermeintlich) Schwächere, beinhaltet stets das Risiko, manipuliert oder benutzt worden zu sein. Daher prüfe man wohl genau, bevor man sich für andere engagiert. Leider ist Gewalt allgegenwärtig geworden; sie begegnet uns in öffentlichen Verkehrsmitteln, auf Schul- und Pausenhöfen, vor Kneipen und Restaurants, vor dem Sportstadion, in Kasernen und auf Polizeirevieren, auf allen TV-Kanälen, in der großen weiten Welt, in der Sprache von Wahlrednern und Präsidenten usw.

In diesem Zusammenhang sei auf den Kosovokrieg im Frühjahr 1999 erinnert, als die Nato ohne UN-Mandat (!) gegen die restjugoslawische, also überwiegend serbische Armee, zu Felde zog. Der Auftrag stand unter dem Motto: Verteidigung der Menschenrechte. Der damalige grüne Bundesaußenminister Joschka Fischer rechtfertigte die erste deutsche Kriegsbeteiligung nach dem zweiten Weltkrieg mit der Notwendigkeit des Eingreifens, um einen Völkermord an die betroffenen Kosovo-Albaner abzuwenden. Seither steht nach Ansicht vieler Fachleute die Anwendung eines völkerrechtswidrgen Angriffskrieges im Raume. Die restjugoslawischen Truppen und polizeilichen Sondereinheiten wurden bis hinter die serbische Grenze zurückgeschlagen. Eingesetzt wurden dabei von den Nato-Kampfverbänden u.a. zahllose Streubomben und plutoniumverseuchte panzerbrechende Munition.

Beide Waffenarten stehen im eklantanten Widerspruch zum Auftrag. Wie lassen sich Menschenrechte mit menschenrechtsverletzenden Waffenarten verteidigen? Nach meiner Ansicht in keinster Weise. Zumal die wenigsten Streubomben, die in hoher Zahl über den Kosovo abgeworfen wurden, überhaupt explodiert sind. Bis heute ereignen sich im Kosovo immer wieder Unfälle, in erster Linie trifft es dabei spielende Kinder, die auf Streubombenblindgänger zurückzuführen sind. (Frisch) Verstümmelte oder verkrüppelte Kinder, aber auch Erwachsene sind im Kosovo allerorten anzutreffen. Wie entsorge ich außerhalb meines Territoriums Nuklearabfall? Menschenverachtung pur! Ein ganz klarer Fall für hiesige Gerichte oder für das Völkerrechtsgericht in Den Haag!! Aber wo kein Kläger, da kein Beklagter!!!

Vor diesem Hintergrund erscheint mir auch der Auftragsgrund zweifelhaft geworden. Vor allem, weil auch der bewaffnete Arm der Kosovo-Albaner, die UCK, gegen das Völkerrecht verstoßen hatte. Daher rückt ein ganz anderer Aspekt in den Vordergrund. Der Südosten Europas galt bereits Jahre zuvor als ein riesengroßes Schlupfloch für viele Flüchtlinge aus allen Herren Ländern. Italien schien nicht in der Lage zu sein, seine lange Grenze entlang der Adriaküste ausreichend zu kontrollieren. Also, was lag näher, diese Region durch eigene Truppenverbände zu "befrieden", um somit den Flüchtlingen den Weg zu versperren. Es ist ihnen wohl gelungen. Denn auffällig ist, daß die Medien seit sieben, acht Jahren nicht mehr über Flüchtlingsschicksale an der italienischen Adriaküste berichten. Die Festung Europa nahm dort ihren Anfang. Und! Europa hat das Problem auf amerikanische Art gelöst. Stattdessen kommen die Flüchtlinge heute von Afrika über das Mittelmeer oder den Atlantik nach Zypern, Griechenland, Malta, Italien, Spanien und Portugal.

Eine Erkenntnis ist mir damals angesichts der Enthüllungen über die verwendeten Munitions- und Waffentypen gekommen: In meinen Augen hat dies die Grünen endgültig disqualifiziert. Sie sind seither unwählbar geworden!