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Seit Jahren läßt sich in der Politik ein ganz bestimmter Trend verfolgen; die Wahlbürgerinnen und Wahlbürger verlieren zunehmend das Vertrauen in die Politik und die Politiker. Das hat nichts mit Politikverdrossenheit zu tun, wie es irrtümlicherweise in den 90er Jahren in den Medien verlautbart wurde, sondern vielmehr damit, daß die politischen Entscheidungsträger keine visionären Gedanken äußern und zukunftsweisende Entscheidungen fällen. Lieber denken und agieren sie für den Zeitraum einer Legislaturperiode und sorgen damit für Stillstand in allen politisch beeinflußbaren Bereichen. Und nicht minder bedeutungsvoll sind persönliche Eitelkeiten und das Verfolgen eigener Karrierepläne, weil sie visionäre Ideen - mögen sie eventuell unpopulär oder antiestablished sein - unterdrücken. Stattdessen werden alte Parolen, Verhaltensmuster oder Gedanken in "neuen Schläuchen" dem Wahlvolk angeboten. Seither verloren die beiden Volksparteien dramatisch an Zustimmung im Wahlvolk; mitunter im zweistelligen Prozentbereich.

Die Wählerinnen und Wähler spüren sowohl Ratlosigkeit als auch Stillstand und versuchen durch ihr Wahlverhalten verzweifelt gegenzusteuern. Der Erfolg ist mäßig, denn es gibt von Braun über (Dunkel)Rot, Gelb, Grün bis Schwarz keine politischen Alternativen in diesem Land. So kommen kaum noch klare Voten heraus. Ein Ausdruck der Verzweiflung ist die quasi vor zwei Jahren auf Bundesebene gewählte "Große Koalition". Zugleich sinkt aber von Jahr zu Jahr das Vertrauen in den demokratischen Staatsaufbau, randständige und radikale Gruppierungen werden somit zunehmend gestärkt. Und gestern?

In Niedersachsen verloren CDU und SPD zusammen ca. 9%, in Hessen verlor die CDU sage und schreibe 12%. Nutznießer dieses Wahlverhaltens war DIE LINKE. In Niedersachsen wird dennoch weiterhin die CDU mit der FDP regieren; in Hessen kündigt sich erneut eine Große Koalition an. Frau Ypsilanti von der SPD wird kaum Wortbruch begehen und mit der Linken koalieren wollen, um eine Große Koalition zu verhindern.

Alles zusammen ergibt für mich ein altbekanntes Bild; es erinnert mich nämlich an die Weimarer Republik. Auch da begann das Ende der ersten demokratischen Republik mit einer Großen Koalition, die nicht halten konnte, weil zuviele gegensätzliche Einzel- und Lobbyinteressen dagegensprachen. Dem Koalitionsbruch folgten Wahl auf Wahl das Erstarken radikaler Parteien (KPD, DNVP, NSDAP) und letztlich der Offenbarungseid, u.a. ausgelöst durch die Weltwirtschaftskrise ab 1929. Also, ich würde sagen, lassen wir uns mal in fünf Jahren wiedersehen!

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