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Ob es schick ist oder nicht, das sei mal dahingestellt. Aber Tatsache ist, daß die Medien seit geraumer Zeit etwas tiefgreifender über die Wirklichkeit berichten. Sie beleuchten, hinterfragen wäre wohl zuviel des Guten, nämlich die Folgen kapitalistischer Wirtschaftsweisen in Verbindung oder vor dem Hintergrund westlich demokratischen Denkens.

Dazu findet sich in der ZEIT Nr. 14 vom 27. März 2008 ein hochinteressanter Artikel unter dem Titel "Der grosse Ausverkauf". Darin wird zunächst der Rahmen der kapitalistischen Marktideologie anhand von zeitgenössischen Beispielen beschrieben, bevor im hinteren Teil Schlußfolgerungen "Wie man weiß, besitzt der Kapitalismus ein großes Talent dafür, die sozialen und seelischen Nebenkosten seiner Selbstentfaltung abzuwälzen und unsichtbar zu machen. In Krisentagen ist stets jemand anderes schuld, zum Beispiel die Trägheit der Seelen oder die Selbstsucht des Managers, die saumselige Gesellschaft oder der faule Arbeitslose."(Zitat 1 Seite 50, 4. Spalte, 2. Absatz), "Auch das Ansehen demokratischer Institutionen bröckelt besorgniserregend. Vor allem der Bundestag musste einen dramatischen Prestigeverlust hinnehmen, weil immer weniger Bürger glauben, die Demokratie sei in der Lage, die sozialen Probleme des Landes zu lösen." (Zitat 2 Seite 50, 4. Spalte, 3. Absatz) und Rückschlüsse "Doch wer sagt eigentlich, dass westliche Demokratien auf diese neue Herausforderung genauso reagieren werden wie bei der Systemkonkurrenz mit dem Kommunismus? Wer sagt, dass sie auf die Freiheit setzen, um dem autoritären Ausbeutungskapitalismus Paroli zu bieten?... Politische Eliten und rechte Intellektuelle könnten aus der ökonomisch verursachten Legitimationskrise der Demokratie die Lehre ziehen, dass auch der liberale Kapitalismus endlich autoritärer werden und durch Demokratieverzicht neue ökonomische Triebkräfte entfesseln muss." (Zitat 3 Seite 50, 4. Spalte, 8. Absatz) "Wenn die Demokratie durch ihre langen Entscheidungsketten das Wachstum bremst und soziale Spaltung befördert, dann müssen wir über diese Regierungsform neu nachdenken. Auch das von Juristen gern unters Volk gebrachte Argument, der Staat müsse wieder Härte zeigen und Opfer verlangen, ist für ökonomische Bedrohungslagen anschlussfähig. Der blockierende Bürger muss dann eben das Opfer der Gerechtigkeit und der Freiheit bringen, damit das Wachstum wieder Fahrt aufnimmt, die asiatische Herausforderung pariert und der soziale Zerfall gestoppt wird." (Zitat 4 Seite 50, 4. Spalte, 9./vorletzter Absatz) bzw. Zukunftsaussichten "Übrigens, das manager magazin hat auch verraten, was junge Führungskräfte am meisten fürchten: dass eines Tages wieder Barrikaden brennen." (Zitat 5 Seite 50, 4. Spalte, letzter Absatz) geäußert werden.

Das fürchten nicht allein nur junge Führungskräfte! Doch die Barrikaden werden zwangsläufig brennen, wenn sich nichts Grundsätzliches ändert. Allerdings nicht in die Richtung, die aus den Schlußfolgerungen hervorgeht.

Die Zitate 1 und 2 geben genau die Eindrücke wieder, die sich einer Beobachterin geradezu aufdrängen. So gibt es sowohl selbstsüchtige Manager als auch faule Arbeitslose, aber zugleich auch selbstsüchtige Arbeitslose und faule Manager etc. Sie allein aber stellen prozentual keine Bedrohung für das kapitalistische Marktwirtschaftssystem dar. Dennoch werden sie in der Öffentlichkeit als diejenigen wahrgenommen und von allen Seiten angeprangert, die für den Niedergang hierzulande verantwortlich seien. Dabei handelt es sich hier vielmehr um eine Frage des persönlichen Charakters. Dort Gier, hier Bequemlichkeit, Gedankenlosigkeit oder Resignation. Die Politiker und zusammen mit ihr die Demokratie haben in der Tat sehr viel an Ansehen verloren. Umfragewerte und niedrige Wahlbeteiligungen geben dieser Beobachung Ausdruck. Es scheint geradeso, daß die politisch Verantwortlichen nur herumlavieren.

Die Zitate 3 und 4 spiegeln exakt das wider, was nicht nur diskutiert wird, sondern mittlerweile in manchen Lebensbereichen gängige Praxis bzw. die eingeschlagene Richtung ist. Fast jeder Bürger erlebt z.Zt. eine drastische Beschneidung seiner persönlichen Rechte, zugleich ein Aushöhlen seines arbeitnehmerrechtlichen Status. Die Angst um den Arbeitsplatz wird permanent geschürt.

Eine Frage suchte ich vergeblich in diesem letztlich oberflächlichen Artikel. Die Frage nach dem Warum. Warum gibt es in einem Land mit einem geschätzten Privatvermögen von 350 Billionen Euro (= 350 000 000 000 000 €) rund 4 Millionen offen ausgewiesene Arbeitslose? Warum entlassen Unternehmen, die in ihren Jahresbilanzen stolz acht- bis zehnstellige €-Gewinne ausweisen, mehrere tausend Arbeitnehmer? Warum werden die Besitzverhältnisse und Eigentumsverteilung dieses Landes nicht erläutert? Diese Frage ist sehr wichtig im Hinblick auf das Demokratie- und Politikverständnis. Last but not least warum wird nur eine Richtung aufgeführt?

Weil Gewinne und damit Vermögen eben nur auf Kosten anderer erwirtschaftet werden kann; auf Kosten des Arbeitnehmers (niedriger Lohn), auf Kosten des Verbrauchers (geringe Qualität), auf Kosten des Staates (Subventionen, Steuervergünstigungen etc.), auf Kosten der Umwelt (Raubbau, Umweltverschmutzung, -zerstörung etc.), sogar auf Kosten der Konkurrenz (ruinöse Niedrigpreispolitik)  usw.

Weil Deutschland ein Großgrundbesitzerland ist. Mehr als 80% der gesamten Grundfläche liegt in Privathand, davon widerum besitzen altherrschaftliche, also früher adlige, und großbürgerliche Familien mehr als 90%. Die Machtbasis schlechthin. Die Herkunft mancher Abgeordnete des Bundestages wie Hermann Otto Solms oder von Bismarck und damit deren Politik läßt sich am Namen ablesen, die meisten der Großgrundbesitzer schicken dagegen über die jeweiligen Parteien Vertreter in den Bundestag wie z.B. die Familie Quandt. Diese Machtkonzentration geschieht auf allen politischen Ebenen, d.h. in Land-, Kreis-, Städtetagen, Bürgermeisterämtern, und reicht bis in die Behörden, vom Bundesamt für Verfassungsschutz bis zum Marktmeisteramt oder Grundschule einer mittelgroßen Gemeinde namens Muckelhofen. Mit anderen Worten: Im Wesen ist Deutschland nach wie vor ständisch organisiert und "Demokratie" allenfalls ein dünnes Deckmäntelchen.

Weil in der tagtäglichen Erfahrung nie das Gegenteil bewiesen wird. Nehmen wir z.B. die Leute, die einen Teil ihres Vermögens am Fiskus vorbei nach Liechtenstein gebracht haben. Es handelt sich hier nicht um Peanuts, sondern um horrende Beträge. Hätte Bürgerin xyz nur einen Bruchteil davon nach Liechtenstein gebracht; selbst bei einer Selbstanzeige würde ihre Strafe im Vergleich härter ausfallen als die, welche den Millionen und Milliardenbetrügern treffen müßte. Doch bei letzteren greifen die verwandtschaftlichen, landsmannschaftlichen, studentischen, hierarchischen  Verbindungen, berufliche Abhängigkeiten, Käuflichkeiten, Loyalitäten wie Standesdünkel etc, über die Bürgerin xyz normalerweise nicht verfügt. Eine Bürgerin namens xyz würde auch über gar keine Beträge verfügen, für die es sich lohnen würde nach Liechtenstein zu reisen. Weil in der Justiz mit zweierlei Maß gemessen wird. Aber auch, weil in der Öffentlichkeit mit vielerlei Maß gemessen wird. Ein Polizist, mag er der mieseste Rassist sein, zählt in der öffentlichen Wahrnehmung mehr als eine Rentnerin, die im Altersheim dahinvegetieren muß (Kinder haben sie abgeschoben, das Personal läßt sie mangels Zeit verwahrlosen/verhungern/verdursten/sich das Bein brechen).

Weil diese Art von Demokratie niemals in der Lage sein wird, ökonomisch verursachte soziale Probleme, nachhaltig zu lösen. Neben der geltenden Wirtschaftsordnung einerseits wegen der Besitzstrukturen, die eine echte Demokratie gar nicht aufkommen läßt und anderseits, weil durch die Anonymität und Intransparenz im Politbetrieb Demokratie ad absurdum geführt wird. Mit anderen Worten: Die Besitzstrukturen müssen erst einmal verändert, und die Größeneinheit muß geschrumpft werden. Deutschland ist zu groß für eine demokratische Regierungsform. Nur in kleineren Einheiten läßt sich nachvollziehen, wer sich zur Wahl stellt und ob der Kandidat unabhängig ist oder nur der Vertreter eines Großgrundbesitzers (sofern es noch welche gibt) ist. Doch als Wählerin weiß ich das! Heute weiß ich kaum etwas, weil mir die Leute zumeist unbekannt sind. Selbst längeres Rechechieren bringt nicht unbedingt Licht ins Dunkel.

Weil das gesamte kapitalistische Wirtschaftssystem ein ruinöses Unding ist. Wenn nun mehr Druck ausgeübt wird, je eher und heftiger treten die sozialen Verwerfungen ans Tageslicht und desto eher werden die Barrikaden errichtet. Wenn sich also nicht bald die genannten Schichten und Grüppchen bewegen, dann wird sich die Gegenseite bewegen und singt vielleicht demnächst die Marsaillaisewie anno 1789; Allons enfants de la patrie, le jour de glorie est arrivé ... Köpfe rollen, Schuldige und Unschuldige werden sterben, ein ungeahntes Leiden wird einsetzen. Alle anderen Faktoren sind hierbei noch unberücksichtigt geblieben. Es liegt also an Ihnen Frau Merkel, Herr Prof. Sinn, Herr von Beust, Herr Henkel, die Damen und Herren Staatsanwälte, RichterInnen, höheren Polizisten, Aktionären und anderen Kapitaleignern, ManagerInnen, Haus- und Grundbesitzenden etc., ob es letztlich dazu kommt. Soviel zum o.g. ZEIT-Artikel.

P.S. Die eingeschlagene Richtung, die seit dem Mauerfall gilt, aber erst jetzt durch die innenpolitischen Verhältnisse und Veränderungen spürbar werden, zeigt sich gerade dieser Tage besonders deutlich am Beispiel Tibet.